Rund 1200 Menschen haben gestern in Koblenz für eine grundlegende Wende in der europäischen Agrarpolitik demonstriert. Zum Auftakt des in Koblenz aktuell stattfindenden EU-Agrargipfels forderten die Demonstrant*innen mehr politische Anstrengungen für eine europäische Agrarwende. Angeführt von Bäuer*innen mit Traktoren zogen junge Menschen in Tierkostümen, Imker*innen mit Smokern und Umweltaktivist*innen zum Koblenzer Schloss, wo sie sich lautstark Gehör verschafften.
Derzeit entscheidet sich, wie die 55 Milliarden Euro verteilt werden, die die EU künftig pro Jahr an die Landwirtschaft zahlt. Bei dem EU-Agrartreffen in Koblenz (30.8.–1.9.) werden die Weichen für die abschließenden Verhandlungen hierzu gestellt. Klar ist: Die pauschalen Flächensubventionen sind nicht mehr zeitgemäß. Bei der aktuellen Reform der gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) müssen Klima- und Insektenschutz vorangebracht, der Umbau der Ställe hin zu artgerechter Haltung finanziert und das Höfesterben beendet werden.
Trotz hunderten Milliarden Euro an Subventionen – jeder dritte Euro aus dem EU-Haushalt geht an die Landwirtschaft – mussten in der EU zwischen 2005 und 2016 über vier Millionen Bauernhöfe (29 Prozent) ihre Tore schließen (Quelle: Eurostat, Abb. 5). Die übrigen Betriebe bewirtschaften immer größere Flächen. Von den Subventionen profitieren die, die auf Masse und nicht nachhaltig produzieren. Das muss sich dringend ändern.
Europäischer Protestbrief für die Agrarwende
Parallel zum Protest in Koblenz haben wir uns deshalb gemeinsam mit mehr als 400 bäuerlichen und zivilgesellschaftlichen Organisationen aus 12 EU-Mitgliedsstatten in einem offenen Brief an die deutsche Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) als Vorsitzende der Agrarminister*innen der EU gewandt. Die zentralen Forderungen des Briefes: Anpassung der Agrarpolitik an die Klima-und Biodiversitätsziele der EU, Beendigung des Höfesterbens und zielorientierte Förderpoliitk statt pauschaler Flächensubventionen.
Weitere Protestaktion für Dienstag geplant
Unter dem Motto „Eure Agrarpolitik ist ein einziger Scherbenhaufen“ ist für morgen noch eine weitere Protestaktion in Koblenz geplant: Aus 1500 Wein-Flaschen wird ein imposanter Scherbenhaufen vor der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle entstehen. Mit dem hoffentlich spektakulären Protest fordern wir den EU-Agrarrat noch einmal medienwirksam auf, sich von den antiquierten pauschalen Flächensubventionen zu verabschieden. Statt die Zukunft der Bauernhöfe, Insekten und des Klimas durch weitere Verzögerungsstrategien aufs Spiel zu setzen, muss jetzt der umwelt-, klima- und tiergerechte Umbau der Landwirtschaft finanziert werden. Bitte kommt zahlreich und unterstützt die Aktion!
Protestaktion: „Eure Agrarpolitik ist ein einziger Scherbenhaufen“ – Installation aus 1500 Flaschen gegen antiquierte Agrarförderpolitik
Termin: Dienstag, 1. September 2020, 9:45 Uhr
Ort: Rhein-Mosel-Halle, Julius-Wegeler-Straße 4, 56068 Koblenz
Zu dem Protest in Koblenz hat das Bündnis „Meine Landwirtschaft/Wir haben es satt!“ aufgerufen, zu dessen Trägerkreis die Aurelia Stiftung gehört.
